AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen DFM Solutions GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen und Werkleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Webdesign, SEO und verwandter IT-Dienstleistungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Bei Bestellungen über das Kunden-Portal gilt die Auftragsbestätigung per E-Mail als Vertragsschluss. Der Auftraggeber ist 14 Tage an seine Bestellung gebunden.

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag bzw. Angebot. Leistungen werden branchenüblich nach dem Stand der Technik erbracht.

• ›Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
• ›Teilleistungen sind zulässig, sofern sie für den Auftraggeber zumutbar sind.
• ›Drittleistungen (Hosting, Zahlungsanbieter) werden nach deren jeweiligen AGB erbracht.

Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere:

• ›Inhalte (Texte, Bilder, Logos) in digitaler Form
• ›Zugangsdaten zu bestehenden Systemen (CMS, Hosting, Domain)
• ›Freigaben und Rückmeldungen innerhalb der vereinbarten Fristen

Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

Es gelten die im jeweiligen Angebot bzw. Vertrag genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.

• ›Festpreisprojekte: 50 % Anzahlung bei Auftragsbestätigung, 50 % nach Abnahme.
• ›Retainer/Wartung: Vorauszahlung monatlich zum 1. des Monats.
• ›Aufwand: Abrechnung monatlich nach geleisteten Stunden, mit Tätigkeitsbericht.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Anbieters ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

Der Auftraggeber hat die erbrachten Leistungen nach Fertigstellung zu prüfen und abzunehmen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung schriftlich konkrete Mängel rügt.

Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen für die Dauer der Gewährleistungsfrist. Diese beträgt für Werkleistungen 12 Monate, für Wartungsverträge die jeweilige Vertragslaufzeit. Mängel werden nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung oder Neulieferung behoben.

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, die erstellten Werke (Quellcode, Designs, Inhalte) zu nutzen. Ein Ausschluss der Rechte des Anbieters besteht nicht.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Nutzungsrechte beim Anbieter. Der Anbieter ist berechtigt, das Werk in anonymisierter Form als Referenz zu präsentieren (vgl. PRD §Datenschutz).

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, maximal jedoch in Höhe des Auftragswertes. Datenverlust wird nur dann ersetzt, wenn der Auftraggeber angemessene Datensicherungsmaßnahmen durchgeführt hat.

Wartungs- und Retainer-Verträge können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bei Kündigung durch den Auftraggeber vor Leistungserbringung werden bereits erbrachte Teilleistungen anteilig abgerechnet. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Anzahlungen erfolgt nur nach Maßgabe des §6.

• ›Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• ›Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Auftraggeber Unternehmer ist.
• ›Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
• ›Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt und gelten als genehmigt bei fortgesetzter Nutzung, sofern nicht innerhalb von 4 Wochen widersprochen wird.